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26Sep2008

DADINA-Sitzung: SPD blockiert Antrag zu Bahnlinien 63 und 75

Unerklärliches Taktieren auf dem Rücken der Fahrgäste

Nicht behandelt werden konnte bei der gestrigen Sitzung der Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA) der Antrag der GRÜNEN zur Bahnlinie Aschaffenburg-Darmstadt-Wiesbaden (Linien 63 und 75). Ursache hierfür war die Ablehnung der SPD, den Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen. „Da die entsprechenden Informationen über die geplanten Kapazitätseinschränkungen auf der Bahnlinie erst nach Antragsschluss bekannt geworden sind, haben wir den Weg über einen Eilantrag gewählt. Der Behandlung des Antrages in der Sitzung müssen dann 2/3 der Mitglieder des Gremiums zustimmen. Bereits dies hat die SPD jedoch ‚erfolgreich’ verhindert.“ ärgert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA), Felix Weidner.

Begründet hatte das SPD-Fraktionsmitglied Horst Janda die Ablehnung seiner Fraktion in der Sitzung mit der fehlenden Eilfälligkeit des Antrages und dass die SPD sich dem Antrag nur als Prüfauftrag anschließen könne. „Wie durch mehrere Quellen bestätigt ist (Anm. für die Redaktion: Pressemitteilung der DB sowie Schreiben des RMV an ProBahn), sollen ab dem Fahrplanwechsel die Kapazitäten auf der Bahnlinie AB-DA-WI trotz bereits heute voller Züge reduziert werden. Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung findet erst am 9. Dezember und somit nur fünf Tage vor dem Fahrplanwechsel statt. Wieso die SPD angesichts dieser Randbedingungen davon ausgeht, dass keine Eile geboten sei, ist uns ein Rätsel.“ so Weidner. Auf den Hinweis an die SPD-Fraktion, dass man über eine entsprechende Abänderung zu einem Prüfauftrag dann ggf. bei der Antragsberatung diskutieren müsse und es zunächst nur um die Aufnahme auf die Tagesordnung gehe, habe diese nicht mehr reagiert. Schlussendlich konnten sich GRÜNEN, CDU, Alternative Darmstadt und UFFBASSE mit ihrer gemeinsamen Zustimmung jedoch nicht gegen die Ablehnung der SPD durchsetzen. „Mit Ihrem Verhalten hat die SPD selbst die Aufnahme der Diskussion über eine wichtige Weichenstellung für Bus und Bahn im DADINA-Gebiet und die zahlreichen davon betroffenen Pendlerinnen und Pendler grundlos blockiert. Das ist für uns ein unerklärliches und inadäquates Taktieren auf dem Rücken der betroffenen Fahrgäste.“ ärgern sich Felix Weidner, Waltraud Bornheimer (Alternative Darmstadt) und Holger Wagner (UFFBASSE) gemeinsam. Die GRÜNEN wollen daher nun selber aktiv werden. „Wir werden nun selber versuchen mit dem RMV ins Gespräch zu kommen, um die dringend erforderlichen Nachbesserungen zu erreichen.“ so Weidner

Die restliche Tagesordnung wurde von den Verbandsvertretern dagegen wir geplant abgearbeitet. Eine erneute und vertiefte Prüfung hat die GRÜNE Fraktion dabei in Bezug auf die Abschaffung des Zuschlags auf der Buslinie AIR vom DADINA-Vorstand gefordert. Die Prüfung der Abschaffung der Zuschlagspflicht zum kommenden Fahrplanwechsel hatte die Verbandsversammlung auf Antrag der GRÜNEN ihrer vorangegangenen Sitzung im Juni beschlossen. „Wir halten an unserem Ziel fest, den Zuschlag auf der Linie AIR abzuschaffen. Die gegenteilige Meinung des DADINA-Vorstandes überzeugt uns ebenso wenig wie die dafür angeführten Gründe. Insbesondere können wir den angeführten ‚höheren Komfort’ nicht erkennen, der einen Zuschlag in der heutigen Höhe rechtfertigt.“ so Weidner. Zudem seien für die GRÜNE Fraktion zahlreiche Fragen nach wie vor ungeklärt. Weidner: „Da offensichtlich weder mit dem RMV über die bestehende Tarifstruktur gesprochen wurde noch alternative Finanzierungswege geprüft wurden, ist die Prüfung für uns in der vorliegenden Form unvollständig.“

Erfreut zeigt sich die GRÜNE Fraktion dagegen über den ersten DADINA-Pünktlichkeitsbericht, der auf Basis eines GRÜNEN Antrages aus dem Frühjahr in Zukunft jährlich erscheinen soll. „Wir stellen fest, dass der Bericht bereits in der jetzigen Form die von uns erhoffte Wirkung entfaltet, indem er Verbesserungspotenziale aufzeigt und gezielte Maßnahmen deutlich herausstellt. Wir gehen auf Basis des Berichtes und der bei der gestrigen Sitzung ebenfalls beschlossenen Verbesserungen im Fahrplan davon aus, dass die Pünktlichkeit im kommenden Jahr auf den von der DADINA zu beeinflussenden Linien durchgehend wieder in einem sehr guten Bereich oberhalb der 90%-Marke liegen werden.“ so Weidner. Der Pünktlichkeitsbericht solle nach Wunsch der GRÜNEN zudem ab dem kommenden Jahr in einer für die Öffentlichkeitsarbeit geeigneten Form erscheinen und dann auch verstärkt publiziert werden.

Einstimmig beschlossen hat die DADINA-Verbandsversammlung darüber hinaus die Einführung eines SeniorenTickets für die Zone 1 sowie die Einrichtung einer Straßenbahnschnelllinie nach Alsbach. „Wir freuen uns gemeinsam mit den Fahrgästen an der Bergstraße, dass wir den lang gehegten Wunsch einer Straßenbahnschnelllinie zum kommenden Fahrplanwechsel nun umsetzen können. Mit diesem Angebot, für das die DADINA trotz wirtschaftlich schwerer Zeiten zusätzliche Mittel bereitstellt, und den damit verbundenen Maßnahmen, wird die Attraktivität des ÖPNV weiter gesteigert. Als interessante Alternative zum Pkw ist die Schnellverbindung mit der umwelt- und klimafreundlichen Straßenbahn somit auch ein Teil gelebter Klimaschutz.“ so Weidner abschließend.


Weitere Informationen:

  • Diese Pressemitteilung als >> pdf
  • Pressemitteilung der GRÜNEN DADINA-Fraktion zum selben Thema vom 4. September 2008
  • Pressemitteilung des RMV vom 03.07.2006 zur Vergabeentscheidung Linie 75
  • Zugehöriger Eilantrag in der DADINA-Verbandsversammlung

Verfasst am 26.09.2008 um 12:00 Uhr von mit den Schlagwörtern , , , .
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